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Montag, 18.10.2021


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Kommunalwahl 2021

 

Video zur Kommunalwahl des Nieders. Städte- und Gemeindebundes

 

https://youtu.be/S8PwrXbjhRc

 

 

 

 

Gemeinde Gleichen

 

 

Bekanntmachung

 

Die 2. Sitzung des Gemeindewahlausschusses der Gemeinde Gleichen findet am

 

Dienstag, dem 14.09.2021, 16:00 Uhr,

im Dorfgemeinschaftshaus Reinhausen, Rosental 2, Sitzungszimmer

 

statt.

 

Die Sitzung ist öffentlich. Es liegt folgende Tagesordnung vor:

 

  1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Feststellung des Ergebnisses der Direktwahl am 12.09.2021
  3. Feststellung des Ergebnisses der Gemeinderatswahl am 12.09.2021
  4. Feststellung der Ergebnisse der Ortsratswahlen am 12.09.2021

 

 

 

Barwing

Gemeindewahlleiter

 

 

 

Sitzung des Gemeindewahlausschusses

 

Die 1. Sitzung des Gemeindewahlausschusses der Gemeinde Gleichen findet am

 

Mittwoch, dem 04.08.2021, 16:00 Uhr,

im Dorfgemeinschaftshaus Reinhausen, Rosental 2,

 

statt.

 

Die Sitzung ist öffentlich.

 

Bitte beachten Sie, dass die vorgeschriebenen Hygiene- (Mund- und Nasenschutz) und Abstandsregeln auch bei der Sitzung des Gemeindewahlausschusses eingehalten werden müssen. Weiter wird darauf hingewiesen, dass Besucher der öffentlichen Sitzung namentlich erfasst werden. Die Daten werden nach einem Zeitraum von 3 Wochen automatisch vernichtet.

 

Es liegt folgende Tagesordnung vor:

 

  1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Verpflichtung der Wahlausschussmitglieder und der Schriftführerin
  3. Zulassung der Wahlvorschläge für die Direktwahl am 12.09.2021
  4. Zulassung der Wahlvorschläge für die Gemeinderatswahl am 12.09.2021
  5. Zulassung der Wahlvorschläge für die Ortsratswahlen am 12.09.2021

 

 

 

Barwing

Gemeindewahlleiter

 

Grundzüge des nieders. Kommunalwahlsystems

 

 

 

 

Kommunalwahlen am 12.09.2021

 

Durch die Änderung im Niedersächsischen Kommunalwahlgesetz (NKWG) wird der neue § 52 d NKWG, Sonderregelungen für die Wahlen der Abgeordneten und die Direktwahlen am 12. September 2021, eingefügt.

 

Demnach sind für Wahlvorschläge, für die eine Beibringungspflicht von Unterstützungsunterschriften gilt, folgende Anzahl an gültigen Unterstützungsunterschriften einzureichen:

 

- für die Wahl des Rates der Gemeinde Gleichen: 8

- für die Wahl der Ortsräte in jedem der 16 Wahlbezirke: 4

- für die Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters: 44.

 

Im Übrigen wird auf die Bekanntmachung des Gemeindewahlleiters über die Aufforderung zum Einreichen von Wahlvorschlägen für die Kommunalwahlen am 12.09.2021, veröffentlicht im Mitteilungsblatt der Gemeinde Gleichen Nr. 9 vom 01.05.2021, verwiesen.

 

 

Barwing

Gemeindewahlleiter

 

Kommunalwahlen am 12. September 2021

in der Gemeinde Gleichen

 

Gemeindewahlleitung

 

Der Rat der Gemeinde Gleichen hat in seiner Sitzung am 23.06.2021 gemäß § 9 Abs. 3 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes für die am 12.09.2021 stattfindenden Kommunalwahlen Herrn Rainer Barwing zum Gemeindewahlleiter und Frau Astrid Wiegand zur stellvertretenden Gemeindewahlleiterin berufen.

 

 

 

Kommunalwahl am 12. September 2021
und
Bundestagswahl am 26. September 2021

Bildung von Wahlvorständen in den Ortschaften der Gemeinde Gleichen

 

Grundsätzlich ist es das Recht der ortsansässigen Parteien und Wählergruppen, Beisitzer für die Wahlvorstände vorzuschlagen. Die Erfahrung hat allerdings gezeigt, dass diese Vorschläge allein nicht ausreichen.

Wer also daran interessiert ist, das Wahlergebnis seiner Ortschaft „aus erster Hand“ zu erfahren, hat die Möglichkeit, sich selbst als Beisitzer für den örtlichen Wahlvorstand vorzuschlagen.

Wahlbewerber und Vertrauenspersonen für Wahlvorschläge sind hiervon ausgenommen.

Nach der am 10. März 2021 im Bundesanzeiger verkündeten Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV) haben nun auch Personen, die als Wahlhelferinnen und Wahlhelfer tätig sind, mit erhöhter Priorität (Gruppe 3) Anspruch auf eine Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV2.

Bei Interesse wenden Sie sich bitte schnellstmöglich an die
Gemeinde Gleichen, Frau Völlmer, Reinhausen, Waldstr. 7, 37130 Gleichen, Zimmer 319,
Telefon: 05592/501-14, Fax: 05592/501-47 oder per E-Mail: voellmer.b@gleichen.de

 

 

Kommunalwahlen am 12.09.2021

Am 27.02.2021 ist die „Verordnung über die Bestimmung der Bewerberinnen und Bewerber und die Wahl der Delegierten für die Delegiertenversammlungen für die allgemeinen Neuwahlen und Direktwahlen am 12. September 2021 unter den Bedingungen der COVID-19-Pandemie (COVID-19-Bewerberaufstellungsverordnung)“ (Nds. GVBl. S. 75, s. Anlage) in Kraft getreten. Die Verordnung bildet für die Vorbereitung der niedersächsischen Kommunalwahlen am 12.09.2021 die rechtlichen Rahmenbedingungen, die für die Wahlvorschlagsträger für die Vorbereitung der Bundestagswahlen durch die „Verordnung über die Aufstellung von Wahlbewerbern und die Wahl der Vertreter für die Vertreterversammlungen für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag unter den Bedingungen der COVID-19-Pandemie“ (BGBl. I 2021, S. 115) geschaffen wurden.

Die Parteien und Wählergruppen können damit ab sofort bei der Durchführung ihrer Aufstellungsversammlung zusätzlich von den durch die Verordnung geschaffenen Möglichkeiten, beispielsweise der Durchführung einer Aufstellungsversammlung mit elektronischer Kommunikation, nach Maßgabe der COVID-19-Bewerberaufstellungsverordnung Gebrauch machen. Zum Außerkrafttreten der Verordnung wird auf § 10 Abs. 2 i. V. m. § 9 der (niedersächsischen) COVID-19-Bewerberaufstellungsverordnung verwiesen.

Diesbezüglich wird ergänzend auf die Änderung der §§ 28, 46 und 53 NKWG durch Art. 14 des Gesetzes vom 10.12.2020 (Nds. GVBl. 2020 S. 477) aufmerksam gemacht.

Der aktualisierte Leitfaden für Wahlvorschlagsträger mit Stand Februar 2021 (Aufnahme eines Hinweises im Vorwort sowie eine rein redaktionelle Verlagerung der Ausführungen zu Bewerberaufstellung bei fehlender Parteiorganisation aus Kapitel 4 in Kap. 4.1) sowie ein Hinweispapier zur Auslegung der nds. COVID-19-Bewerberaufstellungsverordnung sind auf dem Interauftritt der Landeswahlleitung (www.landeswahlleiterin.niedersachsen.de) zu finden.

 

Kuhlmann

Gemeindewahlleiter

 

Wahlen

Berufung in den Wahlvorstand


Informationen gem. Art. 13 und 14 der
Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)

 

Verantwortlicher für die Datenverarbeitung:

Gemeinde Gleichen
Manfred Kuhlmann
Waldstr. 7
37130 Gleichen
Tel.: 05592/501-0
E-Mail: gemeinde@gleichen.de

 

Beauftragte/r für den Datenschutz:

Kommunale Dienste Göttingen – KDG – (kAöR)
Behördliche/r Datenschutzbeauftragte/r
Paulinerstr. 14
37073 Göttingen
Tel.: 0551/400-4100
E-Mail:
E-Mail versenden

 

Datum der Ersterfassung: 25.03.2021

Datum der letzten Änderung:

 

Zwecke der Verarbeitung personenbezogener Daten:

  • Personenbezogene Daten werden zur Organisation von allgemeinen Wahlen (z.B. Berufung in einen Wahlvorstand, Kontaktliste Wahlvorstand, Niederschrift) erhoben.

 

Rechtsgrundlagen:

  • Art. 6 Abs. 1 lit. a und c DSGVO i.V.m.

 

Europawahl:

§ 4 Europawahlgesetz i.V.m. § 9 Abs. 5 Bundeswahlgesetz

Bundestagswahl:

§ 9 Abs. 5 Bundeswahlgesetz

Landtagswahl:

§ 25 Niedersächsisches Landeswahlgesetz

Kommunalwahlen:

§ 11 Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz

 

 

Personenbezogene Daten, die verarbeitet werden:

  • Name, Vorname, Geburtsdatum, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse

 

Wurden die Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben – zusätzlich:

Bei der Einverständniserklärung sollten alle Daten von den Betroffenen angegeben bzw. bestätigt werden.

 

Empfänger oder Kategorien von Empfängern der personenbezogenen Daten:

  • MitarbeiterInnen des Wahlamtes der Gemeinde Gleichen
  • WahlvorsteherIn und Mitglieder des Wahlvorstandes, in dem die betroffene Person eingesetzt ist (für eine mögliche Kontaktaufnahme/Abstimmung Schichteneinteilung unmittelbar vor der Wahl)

 

Datenübermittlung in ein Drittland:

Es findet keine Übermittlung an Drittländer statt.

 

Dauer der Speicherung:

Personenbezogene Daten werden so lange gespeichert, wie es erforderlich ist, um die Geschäfte der Wahlvorstände – auch für künftige Wahlen – zu organisieren.

 

Information zu Betroffenenrechten:

Auf Ihre Rechte zu Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, und Widerspruch bezüglich aller Ihrer verarbeiteten personenbezogenen Daten werden Sie an dieser Stelle ausdrücklich hingewiesen. Rechtsgrundlagen hierfür sind die Art. 15 bis 21 DSGVO.

Beruht die Verarbeitung personenbezogener Daten auf Ihrer Einwilligung, können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

Jede betroffene Person hat das Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde (Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen, Prinzenstr. 5, 30159 Hannover,
Tel.: 0511/120-4500, E-Mail:
E-Mail versenden), wenn sie der Ansicht ist, dass ihre personenbezogenen Daten rechtswidrig verarbeitet werden.

 

Wichtige Information zur Kommunalwahl 2021

Eintragung wahlberechtigter Personen in das Wählerverzeichnis

 

Wechselt eine für die Kreiswahl wahlberechtigte Person in der Zeit vom 12.06.2021 bis zum 01.08.2021 innerhalb des Kreisgebietes ihre Wohnung, so bescheinigt die Gemeinde bei der Abmeldung, dass diese Person zum Zeitpunkt der Abmeldung für die bevorstehende Wahl wahlberechtigt ist.

Die Vorlage dieser Wahlrechtsbescheinigung bei der Zuzugsgemeinde innerhalb der Antragsfrist gilt als Antrag auf Berichtigung des Wählerverzeichnisses.

Da seit dem 01.07.2001 die nach § 9 des Meldegesetzes vorgeschriebene Verpflichtung, sich beim Auszug aus einer Wohnung bei der Meldebehörde abzumelden, wenn eine neue Wohnung innerhalb Niedersachsens – aber außerhalb der bisherigen Gemeinde – bezogen wird, entfällt, wird bei der Anmeldung deshalb – wenn keine Abmeldung erfolgt – keine Wahlrechtsbescheinigung vorgelegt werden können.

Es wird daher empfohlen, dass auch Personen, die in der Zeit vom 12.06. bis 01.08.2021 innerhalb des Kreisgebietes umziehen, sich bei der Fortzugsgemeinde eine Wahlrechtsbescheinigung ausstellen lassen. Ansonsten ist es erforderlich, bis spätestens 27.08.2021 einen Antrag auf Berichtigung des Wählerverzeichnisses gemäß § 18 Abs. 2 NKWG zu stellen!

Auskünfte sind unter der Telefonnummer 05592/501-12 einzuholen.

 

Kuhlmann
Gemeindewahlleiter

 

Kommunalwahlen am 12. September 2021

 

Die Niedersächsische Landeszentrale für politische Bildung hat eine Informationsseite „Kommunalwahl in Niedersachsen“ unter www.kommunalwahl-nds.de veröffentlicht, die ab sofort frei zugänglich ist. Insbesondere Erstwählerinnen und Erstwähler finden dort unter dem Motto „Demokratie lebt von dir“ ein übersichtliches Webangebot mit fundierten und verständlichen Informationen zur Kommunalwahl.

Die Unterseite „Darum geht es – wer oder was wird gewählt“ wurde in Zusammenarbeit mit dem Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund erstellt. In dem Internetauftritt finden Sie u.a. Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Kommunalwahl in Niedersachsen. Darüber hinaus wird die Kommunalwahl in einfacher Sprache kurz und knapp erklärt.


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